EU-Bürger:Innen wollen zu Sachabstimmungen Stellung nehmen | GFS Bern

EU-Bürger:Innen wollen zu Sachabstimmungen Stellung nehmen

17.05.2022 | Urs Bieri

Eine europaweite Umfrage von gfs.bern zeigt: EU-Bürger:innen hätten ein argumentativ gestütztes Ja zu einem Frontex-Ausbau an die Urnen gebracht hätten. Dieser Entscheid weist dabei eine ähnliche inhaltliche Entscheidreife auf, wie wir das auch in der Schweiz zur selben Vorlage beobachtet haben.

Im Europäischen Umfeld wird nicht selten mit einem gewissen Argwohn auf direkte Demokratie geblickt. Das Schreckensgespenst von populistisch aufgeladenen Bauchentscheiden und politikverdrossenen Racheakten an der Urne wird regelmässig herbeibeschworen. Diese Befürchtungen werden nicht nur durch  pragmatische Schweizer Sachentscheide regelmässig widerlegt, sie stehen auch mit einem Blick auf die EU-Stimmberechtigten nicht im Zentrum.

Eine europaweite Umfrage von gfs.bern, im Auftrag von Meisser economics und in Kooperation mit der Stiftung für direkte Demokratie hält eindrücklich fest, dass EU-Bürger:innen durchaus in der Lage sind, aus einem argumentativen Diskurs zu einer inhaltlich gestützten Meinung zu kommen. Ein Ausbau von Frontex wie er in der Schweiz zur Abstimmung steht, hätte auch in allen untersuchten EU-Ländern eine Mehrheit. Entschieden wird in Abwägen zwischen Kosten und der Relevanz von Frontex für die eigene Sicherheit. Ethische Bedenken spielen weniger eine Rolle, die öffentliche Kritik an Frontex wurde mehrheitlich nicht wahrgenommen.

EU-Bürger:innen aus allen Ländern wünschen sich verstärkt direkte Demokratie bei politischen Sachentscheiden. Mit Blick auf die bei einer hypothetischen Frontex-Abstimmung beobachtete Entscheidreife steht dem auch wenig entgegen.

Der Schlussbericht zur Studie findet sich hier auf Deutsch, Französisch und Englisch.