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Ein Jahr nach den Nationalratswahlen 2015: GLP würde national wieder zulegen, CVP weiter verlieren

Ein Jahr ist es her, dass die Schweiz ihre Volksvertretung im Parlament neu bestimmt hat.

Ein Rechtsrutsch war damals das wichtigste Kennzeichen.

Was seither geschehen ist, und was wäre, würde heute gewählt?

Ein Jahr nach den Nationalratswahlen 2015: GLP würde national wieder zulegen, CVP weiter verlieren

Bilanziert man die jüngsten Umfragen unseres Instituts zu den Parteistärken, wäre heute die GLP stärker als bei den Nationalratswahlen 2015, während die CVP schwächer als damals abschneiden würde. Gewinne wären auch für die SVP und die GPS denkbar, Verluste gäbe es wahrscheinlich auch für die BDP. FDP und SP wären fast genau gleich stark wie vor Jahresfrist.
SVP und FDP kämen auf 29,9 resp. 16,7 Prozent; zusammen wären das 46,6 Prozent oder noch 0,8 Prozentpunkte mehr als 2015. Rotgrün wäre zusammen minimal stärker; die SP käme auf 18.7, die Grünen auf 7,6 Prozent. Am meisten Bewegung wäre in der Mitte zu beobachten, die den Fliehkräften in beiden Richtungen ausgesetzt ist. Denn die GLP läge mit Wachstum neu bei 5,6 Prozent, die CVP mit Schrumpfung jetzt bei 10,5 Prozent: Die BDP, die ebenfalls verlieren würde, käme auf 3,5 Prozent. Insgesamt verlieren würden auch die kleinen Parteien und jene, die es 2015 gar nicht ins Parlament schafften.
Die Schweizer Parteilandschaft wäre damit nicht ganz anders, aber etwas rechter und etwas polarisierter zugleich. Dass in der letzten Legislatur die Mitte nicht nur gespalten wurde, ihre Vertreter auch verschiedene Wege gingen, macht sie nicht gewichtiger. Nur die GLP, 2015 in einem Zwischentief, konnte elektoral wieder attraktiver werden. Bei CVP und BDP, die sich jüngst definitiv von einer Union der Mitte verabschiedet haben, zeigt sich davon noch nichts. Entscheidend ist die Schwächung der BDP im Bundesrat, während die CVP nach einem konservativeren Profil sucht, bisher aber nicht davon profitieren kann.

 

Betrachtet man das erste Nachwahljahr nicht als Produkt, sondern als Prozess, lassen sich verschiedene Phasen ausmachen:

  • Die Bundesratswahlen markierten die erste Etappe. Sie halfen der SVP zur Profilierung als Partei, die Verantwortung übernehmen will. Im besten Moment kam sie damit national auf 34 Prozent Wähleranteil.
  • Die Volksabstimmungen der ersten Jahreshälfte 2016 brachten eine Wende. Die Durchsetzungsinitiative der SVP, aber auch die Milchkuh-Initiative, von ihr ausdrücklich unterstützt, scheiterten in den Volksabstimmungen. Hinzu kam die Niederlage mit dem Referendum gegen das neue Asylgesetz. Die SVP sank in beiden Abstimmungskämpfen auf jeweils 27 Prozent Wähleranteil. Profitieren konnten in dieser Zeit vor allem die SP und die FDP. Erstere erreichte vor den Volksentscheidungen 22 resp. 21 Prozent, letztere 19 resp. 18 Prozent. 
  • Seit dem Sommer befindet sich die Schweizer Politik in einer weiteren Phase. Bestimmt wird sie durch die Debatten rund um grosse Entscheidungen der neuen Legislatur: der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative resp. der Fortsetzung der Bilateralen auf der einen Seite, der Altersvorsorge und der Energiepolitik auf der anderen.

 

Wie bereits früher profitiert auch jetzt die SVP von der so ausgelösten Polarisierung rund um die Zuwanderung, während sich SP, FDP und CVP elektoral davon weniger versprechen können.
Separat ist die Entwicklung der grünen Parteien zu beurteilen. Mit der Initiative zur Grünen Wirtschaft stand eines ihrer Kernanliegen wieder weit oben auf der Agenda. Ein Abstimmungssieg resultierte nicht, das grüne Potenzial wurde aber zum Kämpfen motiviert. Es überwand das Tief von 2015, als die Energiesteuer massiv abgelehnt wurde. 

 

Die vorliegende Auswertung basiert auf 19 nationalen Repräsentativ-Befragungen, welche das Forschungsinstitut gfs.bern seit den Nationalratswahlen 2015 realisiert hat. Ausgewertet wurde jeweils die Stimmabsichtsfrage. Prozentuiert wurde jeweils aufgrund der Personen, die eine bestimmbare Partei nannten. Ausgewiesen werden jeweils die rollenden Mittel, die drei Umfragen hintereinander mitteln. Die Werte können damit von den Ergebnissen einer Einzelbefragung abweichen.

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