Zusammenarbeit Schweiz - EU auf neuen Achsen institutionalisieren

Die neuste repräsentative Europaumfrage von gfs.bern in Kooperation mit der Europäischen Bewegung Schweiz zeigt, dass die aktuelle Aussenpolitik der Schweiz und der Verhandlungsabbruch beim Rahmenabkommen bei den Stimmberechtigten für Unzufriedenheit sorgt. Der wichtigste und gleichzeitig dringlichste Schwerpunkt aus Sicht der Stimmbürgerschaft sind stabile Beziehungen zu der Europäischen Union. Jedoch steht dies auch in einem Spannungsfeld, da der zweitdringlichste aussenpolitische Aspekt eine möglichst eigenständige und neutrale Schweiz ist. Zudem fällt die Bewertung der EU durch die Schweizer Stimmberechtigten weiterhin kritisch aus: Einerseits wird deren Leistung als schlecht bewertet, aber andererseits konnte die EU ihr Ansehen in der Schweiz seit dem Ukrainekrieg verbessern. Nichtsdestotrotz haben intentionelle Annäherungen eine gewisse Priorität erlangt. Bei einer heutigen Abstimmung zum EWR-Beitritt würden mehr als zwei Drittel der Stimmbürger:innen ein Ja in die Urne legen. An die Abstimmung von 1992 erinnern sich noch viele und eine ähnliche Polarisierung wie damals während dem Abstimmungskampf ist denkbar.

Das Conjoint-Entscheidungsexperiment als innovative Methode der Meinungsforschung, ermöglicht den Befragten gleichzeitig Präferenzen zu mehreren Aspekten des Verhältnisses der Schweiz zur EU zu äussern. Dieses Experiment zeigt auf, dass neben der stark gewünschten Kooperation im Bereich der Ausbildung, im aktuellen Kontext auch die Energie und für einen Teil der Befragten die Sicherheit relevante Achsen sind, um enger und in einem institutionalisierten Abkommen mit der EU zu kooperieren. Die internationale Krisenlage befördert den Wunsch nach einer engen und gefestigten Beziehung zur EU.

Besonders interessierte Leser finden die Details der Umfrage entweder in Kurzform im Cockpit oder ausführlich im Schlussbericht. Die Synthese ist hier auf Französisch verfügbar.