Eine Einbettung der Abstimmungsvorlagen vom 18. Juni 2023
Die Schweiz stimmt zum letzten Mal in der laufenden Legislatur ab.
Im Hintergrundbericht zur 1. SRG-Trendumfrage liefern wir die zentralen Informationen zu den Vorlagen der Abstimmung vom 18. Juni 2023, zum Abstimmungskampf und der politischen Grosswetterlage der Schweiz im Wahljahr.
Die allgemeine Lage wird seit 2022 durch den Krieg in der Ukraine resp. den wirtschaftlichen Folgen für die Schweiz bestimmt. Das hat vor allen eine skeptische Erwartung zur Wirtschaftsentwicklung verstärkt. Zunehmend wird das durch die Ereignisse des Wahljahres überlagert. Die Abstimmungen vom 18. Juni sind ein Bestandteil davon. Drei Vorlagen gelangen auf eidgenössischer Ebene an die Urne:
OECD/G20-Mindestbesteuerung | Klima- und Innovationsgesetz | Covid-19-Gesetz
Im Wahljahr werden alle Parteien versucht sein, sich so gut und klar wie möglich zu den Abstimmungen zu präsentieren. Bei der SVP und dem Klima- und Innovationsgesetz (KIG) ist das bereits am deutlichsten der Fall. Es könnte auch zwischen FDP, SP und OECD/G20 -Mindeststeuer dazu kommen. Bei der Covid-19-Vorlage ist denkbar, dass sie die ablehnende ausserparlamentarische Opposition via Abstimmungskampf als neue Parlamentsbewegung /-partei empfehlen will.
Lesen Sie alles Weitere zu den 3 Vorlagen und dem Abstimmungskampf im hier verlinkten Cockpit “Informationen Vorlagen”.
Die Beschreibung der aktuellen politischen Grosswetterlage der Schweiz im Wahljahr 2023 ist findet sich im ebenfalls verlinkten im Cockpit “Politische Grosswetterlage vor den Abstimmungen”.
Die Resultate der 1. SRG Trendumfrage finden sich im hier verlinkten Cockpit “1. SRG Trendumfrage”.
