Standort Schweiz 2021 – Europafragen | GFS Bern

Standort Schweiz 2021 – Europafragen

09.05.2021 | Urs Bieri

Die Zufriedenheit zu den Bilateralen unter den Schweizer Stimmberechtigten ist seit Jahren hoch, was sich auch 2021 fortsetzt. Damit bilden die Bilateralen ein breit akzeptierte Basis für die Beziehung mit der Europäischen Union, hinter die man nicht zurückwill.

Auf diese Grundlage finden auch die institutionellen Rahmenverträge eine Mehrheit, wenn auch keine enthusiastische.

Im Auftrag von Interpharma befragte gfs.bern zwischen dem 8.3. und 21.4. 2021 2005 Schweizer Stimmberechtigte zu Fragen der Beziehung zwischen der Schweiz und Europa. Die Befragung wurde vor der letzten Verhandlungsrunde mit der EU durchgeführt.

Aktuell entsteht die Kritik verstärkt von rechtskonservativer Seite, während die Diskussion zum Lohnschutz aktuell weniger meinungswirksam ist. Die Befürwortung entsteht demgegenüber durch die Angst vor wirtschaftlichen Nachteilen und dem Wunsch der Wirtschaft Erwartungssicherheit zu bieten.

Schlussendlich entscheidet aber die weitere Diskussion, insbesondere während eines Abstimmungskampfes – und die ist noch nicht abschliessend geführt.

Die Frage zum institutionellen Rahmenabkommen wurde wie folgt erhoben:

„Eines dieser aktuell diskutierten Abkommen ist das sogenannte institutionelle Abkommen Schweiz-EU. Dieses Abkommen soll die 5 heute existierenden Marktzugangsabkommen und alle zukünftigen Verträge zwischen der Schweiz und der EU unter ein neues vertragliches Dach stellen. Damit könnten die bestehenden Verträge effizienter und schneller an neue Gegebenheiten angepasst und neue Teilverträge einfacher ausgehandelt werden. Das Abkommen ist in der Schweiz umstritten.

Würde ein solches institutionelle Abkommen Schweiz-EU zur Abstimmung kommen, wären Sie dann bestimmt dafür, eher dafür, eher dagegen oder bestimmt dagegen?“