Bilaterale II als eigentliche rote Linie | GFS Bern

Bilaterale II als eigentliche rote Linie

05.03.2022 | Urs Bieri

Die Schweizer Stimmberechtigten zeigen Unsicherheit, wo die Reise mit der Europäischen Union hingeht und hinsoll. Hinter die Vorteile der aktuellen Bilateralen Verträge wollen Mehrheiten aber nicht zurück.

Vieles ist geschehen rund um die Weiterentwicklung der Bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Verhandlungen und binnenpolitische Austarierungsversuche wurden geführt und abgebrochen. Diskussionen zu den Europäischen Aussengrenzen stehen an.

Dabei zeigt sich immer mehr die eigentliche „rote Linie“ aus Sicht der Schweizer Bevölkerung: Hinter die Nutzen und Vorteile der aktuellen Verträge wollen Mehrheiten in der Bevölkerung nicht zurück – unverändert durch die Dynamik der Diskussion der letzten Jahre.

Dafür ist man in der Bevölkerung auch bereit Kompromisse einzugehen – solange das Referendumsrecht gewährleistet ist und die Unionsbürgerrichtlinie nicht einfach so übernommen wird.

Mehr im Kurzbericht zur diesjährigen Europabefragung im Auftrag der Interpharma