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Parlamentswirkung in der Schweiz 2011-2015
Die vorliegende Studie zieht eine Wirkungsbilanz der Parteien über verschiedene Gesetzgebungsverfahren im Rahmen der aktuellen Legislatur bis zur Sommersession 2015.
Parlamentswirkung in der Schweiz 2011-2015

Nach der thematischen Profilierung der Neunzigerjahre über Kommissionen schreitet seit den Nullerjahren die Professionalisierung der Parlamentsarbeit an sich voran und stärkt den Einfluss auf die Verwaltung. Das Parlament bearbeitet mehr Geschäfte und ist weiterhin in zentralen Themenbereichen zu Lösungsbeiträgen fähig, wobei die Chancen auf eine Nicht-Einigung in allen Themenbereichen gestiegen sind.

 

Dabei fällt vor allem der Nationalrat auf.  Die Intensität der Konflikte im Nationalrat ist wegen der Polarisierung, wegen Medieneinflüssen und wegen heterogener gewordenen Einflüssen des Lobbyings angestiegen. Der Nationalrat ist durch diese Politisierung auch interessanter für Lobbying-Aktivitäten geworden, hat sich emanzipiert, und an Vorhersehbarkeit-, aber auch an Wirkung eingebüsst.

 

Der Einfluss von angenommenen Initiativen auf die Parlamentsbilanz wird in der öffentlichen Diskussion überschätzt. Die Umsetzungsprobleme sind wegen fester Fristen oder Rechtskonflikten problematische Einzelfälle. Das Parlament arbeitet wie am Beispiel der Zweitwohnungs-Initiative durchaus wirkungsvoll an der Umsetzung mit. Unterschätzt werden dagegen die fakultativen Referenden, die in der letzten Legislatur wieder erfolgreicher waren. Wie im Fall der Managed-Care-Vorlage wird damit sehr viel Arbeit des Parlaments wirkungslos.

Dokumente

Zitierweise
Verwendung unter Quellenangabe gestattet, zitierweise "Auszug aus der Forschungsarbeit von gfs.bern"
Grundgesamtheit
Parlamentsgeschäfte 2011-2015
Befragungszeitraum
01.01.2011 - 30.06.2015
Realisierte Interviews
106
Hauptautor
Co-Autoren
  • Claude Longchamp
Team
  • Cloé Jans
  • Meike Müller
  • Stephan Tschöpe
  • Johanna Lea Schwab
  • Aaron Venetz
  • Marcel Hagemann
  • Sabrina Schüpbach
 
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